Migranten in komplexen Krisen schützen

Kernpunkte

• In komplexen Krisen lassen sich Migranten und Vertriebene oft nicht in die Kategorien einordnen, die derzeit die Grundlage für die rechtliche, normative und institutionelle Reaktion bilden. Es ist daher nicht immer klar, auf welche Art und in welchem Umfang sie Schutz und Unterstützung beanspruchen können und wer genau für deren Gewährung verantwortlich ist; einige Migranten fallen so in „Schutzlücken“.

• Es gibt nur geringen politischen Willen, diese Lücken durch neue internationale Abkommen, durch die Schaffung einer neuen internationalen Organisation oder die Aufnahme einer erheblichen Anzahl von gefährdeten Migranten in entwickelten Ländern zu schliessen, und deshalb sind alternative Strategien erforderlich.

• Eine dieser Strategien besteht darin, sich weiter darum zu bemühen, zumindest einige der eklatantesten Lücken in den rechtlichen Rahmenbedingungen – zum Beispiel in Bezug auf den Schutz von intern Vertriebenen (IDP) – zu füllen. Die realistischste Methode dürfte sein, statt eines verbindlichen internationalen Abkommens „von oben“ lieber nationale und regionale Politiken zu entwickeln.

• Des weiteren sollten bessere Mechanismen für die Zusammenarbeit der bestehenden zwischenstaatlichen und nichtstaatlichen Institutionen untereinander entwickelt werden.

• Schließlich braucht es den Aufbau von Kapazitäten in Ländern, die in komplexen Krisen einen erheblichen Zustrom von Migranten und Vertriebenen erhalten, wozu auch die Entwicklung der Asylsysteme, der Schutz von Flüchtlingen und Vertriebenen und die Bereitstellung einer für die Bedürfniise von Migranten ausreichenden Grundversorgung gehört.